§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung
mit unseren Kunden. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung.
Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann
Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden. Im Falle
eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.
Mündliche Nebenabreden oder Zusagen sind nur wirksam, wenn sie KAUZIS
schriftlich bestätigt.
Die Waren werden ausschließlich in den im jeweils aktuellen Katalog,
Prospekt oder auf der Webseite von KAUZIS angegebenen Ausführungen,
Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen
im Sinne eines technischen Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen
in Form, Farbe und Gewicht im Rahmen des Zumutbaren bleiben uns
vorbehalten.
Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen
oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Wir sind zu
Teillieferungen und Teilleistungen bei Vorliegen eines triftigen Grundes
berechtigt
§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern im Katalog oder in der Werbung nicht ausdrücklich anders erwähnt,
beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß
Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration.
Die Preise und Preisänderungen teilt KAUZIS dem Kunden in geeigneter Form
mit. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung. Alle
Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten
die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Inlandslieferungen betragen die
Versandkosten 4,50 €, es sei denn, es werden für mindestens 50,- €
Artikel bestellt.
Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig und innerhalb von zehn Tagen
nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu zahlen. Die Rechnung ist der Lieferung
beigefügt.
Zahlungen sind ausschließlich per Rechnung/Überweisung möglich.
Zahlungen per Überweisung sind zugunsten eines der nachfolgend genannten
Konten und unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck
vorzunehmen:
|
Österreich:
Kto. Nr.: 84 301
BLZ: 37 429
IBAN: AT05 3742 9000 0008 4301
BIC (SWIFT): RVVGAT2B429
Bankverbindung: Raiffeisenbank Götzis
Kontoinhaber: Christof Bischof-Keckeis
|
|
Per moneybookers an die Adresse:
uib-tib@gmx.de
§ 3 Liefer- und Leistungsbedingungen
Der Versand erfolgt je nach Artikel als Brief oder Paket an den Kunden;
dieser/dieses kann neben dem Besteller von einer von diesem benannten
Person bzw. einem vom Besteller benannten Personenkreis entgegengenommen
werden.
Kauzis liefert die bestellte Ware in der Regel innerhalb von fünf
Arbeitstagen – sofern bei dem Artikel keine anderweitigen Lieferfristen
angegeben sind - nach Eingang der Bestellung, soweit die Ware vorrätig
ist. Bei nicht vorrätiger Ware kann es zu Verzögerungen kommen. In
diesem Fall informiert KAUZIS den Kunden unverzüglich.
Tritt KAUZIS wegen Nichtverfügbarkeit der Ware vom Kaufvertrag zurück,
verpflichten wir uns, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit
zu informieren und erhaltene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu
erstatten. Diese Regelung gilt auch im Falle der Nacherfüllungsansprüche.
Ist die bestellte Ware nicht oder nicht mehr verfügbar, behalten wir uns
außerdem vor, vor Verbindlichkeit der Bestellung eine nach Preis und
Qualität gleichwertige Ware anzubieten. Nach Verbindlichkeit der
Bestellung behalten wir uns das Recht vor, im Einzelfall eine nach Preis
und Qualität gleichwertige Ware im Rahmen des Zumutbaren anzubieten. Für
Ersatzartikel gelten im Falle der Annahme der Ware die Mängelansprüche,
Garantiebedingungen und Schadensersatzansprüche nach § 5 der AGB, gegenüber
Verbrauchern gilt darüber hinaus das 14-tägige Rückgaberecht nach § 4
der AGB.
§ 4 Unterrichtung des Verbrauchers über Rückgaberecht und Rückgabefolgen
bei Verbraucherverträgen
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können alle Artikel
ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung zurückgeben.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie uns Ihren Rückgabewunsch
innerhalb von 14 Tagen nach Warenerhalt per Briefsendung oder E-Mail
mitteilen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser
Belehrung zu laufen. Das Rückgabeverlangen sowie die Rücksendung richten
Sie bitte an: KAUZIS, Am Eichbühel 14/1, A-6840 Götzis; E-Mail: info@kauzis.de
Zur Durchführung der Rücksendung erhalten Sie einen Retouren-Schein
zugesandt, welcher einen Porto-Aufkleber enthält.
Belehrung über Rückgabefolgen: Im Falle einer berechtigten Rückgabe
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer
Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die
Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt.
Die Retouren-Ware ist vollständig (inklusive Zubehör,
Bedienungsanleitung etc.) in der Originalverpackung zu verstauen und diese
in einer Umverpackung an KAUZIS zurückzusenden. Hierbei ist zu beachten,
dass die Originalverpackung soweit wie möglich unversehrt bleibt und der
Retouren-Aufkleber auf der Umverpackung aufgebracht wird. Unfreie Rücksendungen
können aus organisatorischen Gründen nicht angenommen werden. Vom Rückgaberecht
ausgeschlossen sind Audio- und Videoaufzeichnungen, digitale Datenträger
sowie Zeitschriften, welche vom Käufer entsiegelt wurde. Im Falle der
Verschmutzung oder Beschädigung von zurückgesandter Ware bleibt das Zurückbehaltungsrecht
in anteiliger oder vollständiger Höhe des Kaufpreises vorbehalten. Das Rückgaberecht
gilt nur im Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts.
Ende der Rückgaberechtsbelehrung.
§ 5 Mängelansprüche, Garantiebedingungen,Schadenersatzansprüche
Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre
und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel,
die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos
behoben. Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche
zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen dieser Nacherfüllung
besteht das Wahlrecht des Kunden zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom
Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises. Soweit für Waren durch
den Hersteller eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten
aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt
sind. Mündliche oder schriftliche Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten
unserer Ware sind nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sondern
lediglich als Kaufberatung anzusehen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen
Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden
Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen,
solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die
Waren noch nicht geliefert worden sind.
§ 7 Verträge mit Kaufleuten, jur. Pers. d. öff. Rechts, öff.-rechtl.
Sondervermögen
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gelten folgende
Besonderheiten: Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher
Saldoforderungen aus dem Kontokorrent), die uns aus jedem Rechtsgrund
gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden
Rechte und Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen nach unserer Wahl frei
gegeben werden, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20
% übersteigt. Die Ware bleibt unser Eigentum. Verarbeitung und Umbildung
erfolgen stets für uns als Herstellerin, jedoch ohne Verpflichtung für
uns. Erlischt das (Mit-)Eigentum für uns durch Verbindung, so wird
bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Käufers an der
einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht.
Der Käufer verwahrt das (Mit-)eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum
zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist
berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu
verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen
oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf
oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich
der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher
Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt
sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn
widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für fremde Rechnung im
eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann widerrufen
werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommt.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen,
wird der Käufer auf das Eigentum von KAUZIS hinweisen und KAUZIS unverzüglich
benachrichtigen, damit KAUZIS seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die uns in diesem Zusammenhang
entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten,
haftet hierfür der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers,
insbesondere Zahlungsverzug, behalten wir uns das Recht zum Rücktritt
vor, um die Vorbehaltsware herauszuverlangen bzw. Abtretung der
Herausgabeansprüche gegen Dritte verlangen zu können.
§ 8 Hinweis auf Datenerhebung
KAUZIS bearbeitet Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen
und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Von KAUZIS beauftragte
Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverwaltung (§ 11 BDSG)
Kundendaten nur insoweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen
notwendig sind. Anderen Unternehmen werden im zulässigen Rahmen des BDSG
Kundendaten zur einmaligen Nutzung zur Verfügung gestellt. Jeder Kunde
hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail
jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde
mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail
einverstanden. KAUZIS ist berechtigt, zum Zwecke der Kreditprüfung einen
Datenaustausch mit Partnerunternehmen sowie mit der Schufa sowie
Kreditauskunftfirmen durchzuführen.
§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen
KAUZIS und dem Kunden ist ausschließlich Feldkirch, soweit der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist oder in Österreich keinen allgemeinen Gerichtsstand
hat.
Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunde einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt.
|